Innenminister Schuster stoppt Abschiebung

Innenminister Schuster stoppt Abschiebung

Dresden (epd). Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) hat am Montag die geplante Abschiebung eines seit Langem in Chemnitz lebenden Mannes nach Serbien vorerst gestoppt. „Ich habe angeordnet, den Fall durch die Landesdirektion zu überprüfen“, erklärte Schuster in Dresden. Der Sachverhalt werde in Abstimmung mit der Ausländerbehörde der Stadt Chemnitz überprüft.

Gegen die geplante Abschiebung hatten Medienberichten zufolge am Wochenende zahlreiche Menschen in Chemnitz protestiert. Laut dem sächsischen SPD-Landtagsabgeordneten Frank Richter lebt der 30-Jährige schon „sein ganzes Leben“ in Chemnitz. Deutsch sei seine Hauptsprache, in Serbien sei der Mann noch nie gewesen.

Der Angehörige der Roma-Minderheit sei in Chemnitz in die Schule gegangen, habe einen Beruf erlernt, jedoch sei ihm immer eine Arbeitserlaubnis von der Chemnitzer Ausländerbehörde verweigert worden. Zudem soll er sich im Zusammenhang mit einem Drogendelikt strafbar gemacht haben.

Der Mann wurde laut Frank Richter am Freitag bei der Ausländerbehörde verhaftet und nach einem Gerichtsbescheid ins Abschiebegefängnis gebracht. Richter kritisierte: „Nach formal-juristischen Kriterien scheint alles rechtens zu sein.“ Es sei aber unerträglich, dass der Mann in ein Land abgeschoben werden soll, „in dem er noch niemals war“.