Pflegereform: Sozialverband hält SPD-Pläne für nicht umsetzbar

Pflegereform: Sozialverband hält SPD-Pläne für nicht umsetzbar

Osnabrück (epd). Die Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, hält Pläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Pflegereform im Herbst für nicht umsetzbar. „Im Haushalt 2025 ist dafür gar nichts vorgesehen. Wie Minister Lauterbach unter diesen Umständen noch eine Reform auf den Weg bringen will, ist mir schleierhaft“, sagte Engelmeier der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag).

Lauterbach hat angesichts gestiegener Kosten bei der Heimunterbringung von Pflegebedürftigen eine Obergrenze des Eigenanteils angekündigt. Außerdem will er dafür sorgen, dass Investitionskosten in den Heimen von den Bundesländern übernommen werden.

Engelmeier bekräftigte die Forderung des Verbandes nach einer Pflegevollversicherung. „Wir brauchen eine Pflegevollversicherung, in die alle einzahlen müssen - auch Beamte und Selbständige. Sonst kollabiert das System“, unterstrich sie. Die SoVD-Vorsitzende verwies auf hohe Eigenanteile von bis zu 3.200 Euro, die viele Pflegebedürftige für Heimkosten zuzahlen müssten. „Das kann sich niemand mehr leisten, wenn durchschnittliche Renten von 1.200 Euro die Regel sind. Die Politik fährt die Pflege sehenden Auges gegen die Wand.“