Bericht: AfD wird Kommunalpolitik verändern

Bericht: AfD wird Kommunalpolitik verändern

Erfurt (epd). Die AfD hat sich nach Auffassung zivilgesellschaftlicher Organisationen in Thüringen dort als „Volkspartei“ in der Fläche etabliert. Inzwischen sei sie fast überall im Land mindestens die zweitstärkste Kraft, erklärte der Leiter des Jenaer Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft, Axel Salheiser, am Montag in Erfurt zur Vorstellung des Berichts „Thüringer Zustände“. Dies werde in den nächsten Jahren die Kommunalpolitik wesentlich beeinflussen.

2023 habe sich zudem erneut gezeigt, dass Thüringens Neonazis außerhalb ihrer Szene über keine nennenswerte Mobilisierungsfähigkeit verfügten, schreiben die Autoren der Studie. Zuletzt habe sich darüber hinaus in Thüringen eine extrem rechte Bewegung formiert, die zu einer merklichen ideologischen Radikalisierung beitrage. Politisch profitiere davon vor allem die Thüringer AfD.

Weiter hieß es, die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus dokumentiere seit Herbst 2023 eine massive Zunahme von antisemitischen Vorfällen im Freistaat. Der Alltag von Jüdinnen und Juden sei seitdem unsicherer geworden. Antisemitismus werde seit dem Überfall der Hamas auf Israel und dem Krieg in Gaza milieuübergreifend offen ausgelebt.

Die „Thüringer Zustände“ werden seit 2020 von im Land tätigen Opferberatungsinitiativen in Zusammenarbeit mit der Universität Jena herausgegeben. Der Bericht will eine kritische Einordnung der Situation des Rechtsextremismus im Freistaat vermitteln. Die Reihe versteht sich als Ergänzung einer als teilweise lückenhaft empfundenen Einschätzung der staatlichen Behörden.