Bemühen um mehr Soldaten: Pistorius schlägt "Auswahlwehrdienst" vor

Bemühen um mehr Soldaten: Pistorius schlägt "Auswahlwehrdienst" vor

Berlin (epd). Zur Gewinnung von mehr Soldaten will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) künftig junge Männer dazu verpflichten, im Alter von 18 Jahren Auskunft darüber zu geben, ob sie in der Bundeswehr dienen wollen. Er wolle nicht zurück zur alten Wehrpflicht, die Bundeswehr brauche aber einen Personalaufwuchs, sagte Pistorius am Mittwoch bei der Vorstellung seiner Pläne in Berlin. Der Minister nannte das Modell selbst „Auswahlwehrdienst“, das freiwillige und verpflichtende Elemente enthält.

Konkret will Pistorius künftig allen jungen Männern zum 18. Geburtstag online einen Fragebogen zustellen lassen, der unter anderem die Frage enthält, ob sie bereit sind, Soldat zu werden. Die Beantwortung soll verpflichtend sein. Rund 400.000 junge Männer würden laut Pistorius pro Jahr dann angeschrieben. Er rechnet nach eigenen Angaben damit, dass rund ein Viertel der Angeschriebenen, also 100.000 Männer ihre Bereitschaft erklären.

Von ihnen sollen rund 40.000 bis 50.000 zur Musterung kommen - auch dies verpflichtend. Rund 5.000 junge Männer sollen dann anfangs pro Jahr zusätzlich zu den aktuell rund 10.000 freiwillig Wehrdienstleistenden pro Jahr eingezogen werden. Künftig sollen es mehr werden, wenn die Ausbildungskapazitäten vorhanden sind, wie der Minister erklärte. Das Recht zur Kriegsdienstverweigerung bleibt laut Pistorius erhalten. Auch wer anfangs sein Interesse für die Bundeswehr signalisiert hat und bei der Musterung ausgewählt wurde, muss damit nicht zwingend den Dienst an der Waffe antreten.

Auch junge Frauen sollen im Alter von 18 Jahren den Fragebogen erhalten. Sie müssen aber nicht antworten, weil die im Grundgesetz festgehaltene und derzeit ausgesetzte Wehrpflicht nur Männer vorsieht, wie Pistorius erläuterte. Er will den neuen Wehrdienst über die Änderung einfacher Gesetze einführen. Eine Grundgesetzänderung benötige nach aller Erfahrung zu viel Zeit, sagte er mit Verweis darauf, dass die aktuelle Wahlperiode nur noch ein Jahr geht.

Pistorius verfolgt das Ziel, bis 2031 die Zahl der Soldatinnen und Soldaten auf 203.000 zu erhöhen und eine Reserve mit bis zu 260.000 Frauen und Männern zu bilden. Derzeit dienen rund 181.500 Soldatinnen und Soldaten im deutschen Militär, hinzu kommen knapp 81.000 zivil Beschäftigte. Die Zahl der Reservisten liegt aktuell bei rund 60.000.