Berlin (epd). Der Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland ist nach Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Aufgabe der ganzen Gesellschaft. „Nie wieder, meine Damen und Herren, ist jetzt“, sagte sie am Donnerstag in der Bundestagsdebatte „Historische Verantwortung wahrnehmen - Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ in Berlin. Sie erinnerte an die Reichspogromnacht vom 9. November 1938, den Beginn der Schoah, und betonte: „Die Erinnerung an diesen Zivilisationsbruch ist konstitutiv für unseren Staat und unsere Gesellschaft, genau wie das Versprechen: nie wieder.“
Mit Verweis auf antisemitische Hetze online und offline seit den Hamas-Terrorangriffen in Israel fügte Faeser hinzu: „Unsere Demokratie toleriert keinerlei Judenhass.“ Wer Menschen angreife, müsse mit der ganzen Härte des Rechtsstaats rechnen. Wer Massenmord rechtfertige, wer Freiheitsrechte missbrauche, um unmenschliche Straftaten und Hass zu propagieren, könne sich auf den Schutz der Meinungsfreiheit nicht berufen. „Aus Respekt gegenüber der Geschichte, aus Verantwortung für die Gegenwart und aus Sorge um die Zukunft: Deshalb halten wir dagegen.“
2023 sei nicht 1938, fügte sie hinzu. Heute könnten die angegriffenen Jüdinnen und Juden auf die Hilfe des Staates zählen, in dem sie leben. Auch die Gesellschaft sei gefordert. Antisemitismus sei ein Angriff auf die Würde der Menschen. Ihn zu bekämpfen, sei Aufgabe der gesamten Gesellschaft. „Wir sind lauter als diejenigen, die Hass verbreiten“, sagt Faeser.
Am 9. November 1938 waren die Nationalsozialisten von der Diskriminierung von Juden zu offener Gewalt übergegangen. Mehr als 1.300 Menschen wurden getötet und mindestens 1.400 Synagogen in Deutschland und Österreich stark beschädigt oder zerstört.
