Hamburg (epd). Nach rund sechs Monaten hat die Hamburger Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wegen des Plakats „Björn Höcke ist ein Nazi“ eingestellt. Damit ende das Verfahren wegen Beleidigung gegen Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), wie die Vereinigung am Dienstag mitteilte. Die Hamburger Staatsanwaltschaft bestätigte dem Evangelischen Pressedienst (epd) die Einstellung des Verfahrens.
Bei den Ermittlungen ging es um ein Plakat des bundesweiten Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“. Das Plakat wurde von der VVN-BdA am 8. Mai an deren Stand auf dem Hamburger Gerhart-Hauptmann-Platz gezeigt. Die Polizei sah in dem Plakat nach dem Strafgesetzbuch eine „üble Nachrede gegen Personen des politischen Lebens“, hieß es. Höcke ist Fraktionschef der Alternative für Deutschland (AfD) in Thüringen.
„Höcke ist ein Nazi! Jeder, der ihm einmal zugehört hat, weiß das“, sagte Kerth. Mittlerweile würden auch führende CDU-Politiker Björn Höcke als Nazi oder die AfD als Nazi-Partei bezeichnen.
