Thierse: Begrenzung meint in Flüchtlingspolitik auch strenge Regeln

Thierse: Begrenzung meint in Flüchtlingspolitik auch strenge Regeln
17.10.2023
epd
epd-Gespräch: Corinna Buschow und Jens Büttner

Berlin (epd). Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) vermisst in der Flüchtlingspolitik eine „Lernkurve“ und fordert die Einhaltung kultureller Regeln durch Zuwanderer. „Wir müssen uns darauf verständigen, dass es Begrenzungen geben muss“, sagte Thierse in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) und ergänzte: „Das meint weniger eine konkrete Zahl, sondern auch strenge Regeln insgesamt.“

Der frühere Parlamentspräsident, der am 22. Oktober 80 Jahre alt wird, erklärte: „Wer zu uns kommt, kommt nicht in ein leeres Land.“ Es gebe sprachliche, geschichtliche und kulturelle Prägungen. Man könne erwarten und verlangen, dass diejenigen, die bleiben wollen, sich darauf einlassen. „Dazu zählt auch die Erinnerung an den Holocaust und die Verpflichtung daraus“, betonte er und ergänzte: „Woran in diesen Tagen besonders zu erinnern ist.“

Thierse warnte zudem vor einfachen Antworten auf die Fluchtbewegung nach Deutschland. „Nach 2015 müssten wir ja eigentlich eine Lernkurve in der Flüchtlingspolitik hinter uns haben, nämlich dass die Zahlen hochschnellen können und dass es darauf keine einfachen Antworten gibt“, sagte er. Die Verführung sei aber „riesig, darauf immer wieder einfache Antworten geben zu wollen, im Sinne von Schuldzuweisungen oder radikalen Forderungen, die realistischerweise nicht einlösbar sind“, sagte er.