Berlin (epd). Die Bundesregierung hat sich laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf Maßnahmen für einen leichteren Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge geeinigt. „Wir haben uns darauf verständigt, den Zugang zu Arbeit für Menschen, die geflohen sind, in Deutschland zu erleichtern“, sagte Habeck am Mittwoch in Berlin. Wer länger hier sei, solle raus aus dem Sozialsystem und rein in Arbeit. Es sei auch der explizite Wunsch von Unternehmen, dass die Menschen, die im Land sind, hier arbeiten können, sagte Habeck.
Habeck zufolge zählt zu den geplanten Maßnahmen etwa eine Anweisung an Ausländerbehörden, dass Arbeit zugelassen werden „soll“ und nicht nur „kann“. Im Umkehrschluss habe sich die Bundesregierung zudem auf Maßnahmen verständigt, die dazu führen sollen, dass Menschen ohne Bleiberecht und Arbeit Deutschland verlassen. Zuvor hatte bereits Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Pläne dazu öffentlich gemacht. Die Einigung in der Ampelkoalition soll Habeck zufolge bald in Form konkreter Gesetzentwürfe vom Bundeskabinett beraten werden.
Habeck betonte, dass allgemein zur Deckung des Fachkräftebedarfs in Deutschland Zuwanderung wichtig sei. Das Anwachsen der Zahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter sei seit diesem Jahr „nachweisbar“ von ausländischen Fachkräften getragen, sagte er. Von Januar bis Juni seien 100.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigte Deutsche aus dem Job ausgeschieden. Parallel habe es einen Zuwachs von 300.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigten Nicht-Deutschen gegeben, sagte Habeck.
