UN-Kommission zu Ukraine bekräftigt Vorwürfe gegen Russland

UN-Kommission zu Ukraine bekräftigt Vorwürfe gegen Russland

Kiew, Genf (epd). Die UN-Untersuchungskommission zum Ukraine-Krieg hat ihre schweren Vorwürfe gegen Russland bekräftigt. Russische Militäreinheiten und Behörden seien in der Ukraine für Kriegsverbrechen wie vorsätzliche Tötungen, Angriffe auf Zivilisten, rechtswidrige Inhaftierungen, Vergewaltigungen sowie Deportationen verantwortlich, sagte der Vorsitzende der Kommission, Erik Møse, am Montag in Kiew.

Die Russen hätten Folter in einer weitverbreiteten und systematischen Weise eingesetzt, hierbei könne es ich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln, erklärte Møse. Häufig sei die Folter in Verbindung mit Verhören ausgeführt worden, um Informationen oder Geständnisse zu erpressen oder um die Opfer zu bestrafen.

Die Kommission habe eine Reihe von Hafteinrichtungen, in denen routinemäßig gefoltert wurde, genau untersucht. Auch zwei Fälle von Verbrechen auf ukrainischer Seite seien unter die Lupe genommen worden, erklärte Mose bei der zehnten Mission der dreiköpfigen Kommission.

Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Kommission im März 2022 ins Leben gerufen. Ihre wesentlichen Untersuchungsergebnisse veröffentlichte sie im Oktober 2022 und März 2023. Die gesammelten Beweise für Verbrechen sollen in möglichen Strafverfahren Verwendung finden.