Berlin (epd). Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat Beträge genannt, die Kindern nach der Einführung der Kindergrundsicherung im Jahr 2025 zustehen würden. Armutsgefährdete Kleinkinder könnten mit bis zu 530 Euro im Monat rechnen, Jugendliche mit bis zu 636 Euro, sagte sie am Donnerstag in Berlin. Zuerst hatte das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND) darüber berichtet.
Die Grünen-Politikerin erklärte, das seien die Summen aus dem zukünftigen Kinderzusatzbetrag und dem Garantiebetrag, aus denen sich die Kindergrundsicherung zusammensetzt. In die Beträge ist Paus zufolge die Erhöhung des Bürgergelds eingerechnet, die Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Dienstag dieser Woche bekanntgegeben hatte.
Der Garantiebetrag entspricht dem Kindergeld von derzeit 250 Euro und geht an alle Familien. Der Zusatzbeitrag für bedürftige Kinder führt zu den Veränderungen gegenüber dem heutigen System. In ihn fließen das Bürgergeld ein, sowie der heutige Kinderzuschlag für Familien mit geringem Einkommen sowie die Leistungen des sogenannten Bildungs- und Teilhabepakets.
Die von Paus genannten Summen bedeuten für Kinder an der Armutsgrenze eine deutliche Erhöhung. Für Kleinkinder beträgt das Bürgergeld derzeit 318 Euro im Monat, im kommenden Jahr steigt es auf 357 Euro. Jugendliche von 14 bis 17 Jahren erhalten derzeit 420 Euro und im kommenden Jahr 471 Euro im Monat. Dazu kommen 174 Euro im Jahr für Schul-Ausgaben und bis zu 180 Euro im Jahr für Freizeitaktivitäten, die aber die meisten Familien nicht beantragen.
Der Zusatzbeitrag richtet sich nach dem Einkommen der Eltern und nach dem Alter der Kinder. Er wird künftig an Familien gezahlt, die heute Bürgergeld beziehen, die den Kinderzuschlag bekommen und an Familien, die Anspruch auf den Kinderzuschlag haben, ihn derzeit aber nicht beantragen, weil das Verfahren zu kompliziert ist oder sie die Leistung gar nicht kennen. Künftig soll die neue Stelle für die Kindergrundsicherung, die heutige Familienkasse bei der Bundesagentur für Arbeit, alle Familien, die Anspruch auf den Zusatzbetrag haben, darauf aufmerksam machen, dass sie einen entsprechenden Antrag stellen sollten.
Familienminister Paus zeigte sich am Donnerstag überzeugt, dass die Kindergrundsicherung ihre Wirkung entfalten werde. Sie könne einen relevanten Beitrag zur Reduzierung der Kinderarmut leisten: „Mit dieser Reform haben wir dazu jetzt die Instrumente in der Hand“, sagte sie.
Von der Reform sollen Paus zufolge rund 5,6 Millionen armutsbedrohte Familien und ihre Kinder profitieren, rund 1,9 Millionen dieser Kinder beziehen heute Bürgergeld, das frühere Hartz IV.
