Berlin, Passau (epd). FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert Abschiebungen auch nach Afghanistan. Er sagte den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstag) außerdem: „Wir müssen neben Georgien und Moldau auch weitere Staaten wie Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären.“ Bisher gibt es keine Abschiebungen nach Afghanistan, da es keine diplomatischen Beziehungen mit der Taliban-Regierung gibt und das Land als nicht sicher gilt. Der FDP-Politiker fordert die Regierung auf, Möglichkeiten dafür zu finden.
Die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems sei ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung gewesen, dem weitere folgen müssten, sagte Djir-Sarai. Diese Einigung habe gezeigt, dass der Wille da sei, über die Verbesserung der Grenzschutzfähigkeit der Europäischen Union zu sprechen, „über physische Grenzen und Zäune. Das waren viel zu lange Tabuthemen“, sagte der FDP-Generalsekretär.
Djir-Sarai sagte weiter, es müsse klare Signale gegen illegale Einwanderung geben: „Wir dürfen keine Anreize schaffen, die Menschen dazu verleiten, diesen gefährlichen Weg auf sich zu nehmen und sich dadurch selbst in größte Gefahr zu bringen“, äußerte er mit Blick auf die Überfahrt von Migranten über das Mittelmeer.
