Berlin (epd). Die einen wollen eigene Pläne, die anderen sehen die Kommunen in der Pflicht: Beim Thema Hitzeschutz gehen die Bundesländer unterschiedliche Wege. Wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Gesundheitsministerien der Länder ergab, sieht die Hälfte der 16 Bundesländer zunächst die Kommunen in der Verantwortung.
Hitzeaktionspläne seien „nur dann effizient, wenn sie auf die Situation vor Ort angepasst sind“, sagte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) dem epd. So sieht es auch das Ministerium in Baden-Württemberg: „Hitzeschutz muss in Stuttgart anders ausgestaltet werden als in Mannheim oder Heidelberg“, erklärte ein Sprecher.
Ähnlich äußerten sich die zuständigen Landesministerien in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg, Schleswig-Holstein, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Zugleich betonten viele, die Kommunen bei der Erstellung von Plänen unterstützen zu wollen. Hitzeschutzpläne sollen insbesondere vulnerable Bevölkerungsgruppen wie Kinder, Ältere und Kranke vor temperaturbedingten Gesundheitsfolgen schützen.
Als einziges Bundesland hat bislang Hessen einen umfassenden Hitzeschutzplan. Das im Februar vorgelegte Konzept beinhaltet ein Hitzewarnsystem, das über eine landeseigene App Hinweise des Wetterdienstes verbreitet. Zudem wurden nach Ministeriumsangaben Informationen an Kliniken und Praxen sowie Empfehlungen für die Pflege zu Hause verschickt. Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerium hat im Juni einen Musterhitzeaktionsplan zum Schutz älterer und pflegebedürftiger Menschen erstellt.
Sechs weitere Bundesländer arbeiten an Hitzeschutzplänen oder planen dies. Das Saarland will seinen im September, Bremen bis spätestens Jahresende vorlegen. Hamburgs Hitzeschutzplan soll bis zum Herbst 2024 fertig sein. Rheinland-Pfalz, Berlin und Thüringen geben als Zielmarke für einen landeseigenen Hitzeschutzplan das Jahr 2025 aus.
Zu den angedachten Maßnahmen gehören mehr öffentliche Trinkwasserbrunnen, die Förderung von Verschattungen in Kindergärten oder öffentlichen Einrichtungen oder die Schaffung von kühlen Räumen. Städte setzen auch auf die Entsiegelung von Flächen. Mehr Wasser und Grünflächen sollen für kühlere Luft sorgen. Hamburg und andere Städte haben in diesem Sommer ein „Hitze-Telefon“ eingerichtet.
Der Deutsche Städtetag hat auf seiner Internetseite Best-Practice-Beispiele für Vermeidung von Hitzeschäden veröffentlicht. Die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des kommunalen Spitzenverbands, Verena Göppert, sagte dem epd, für die Städte sei Hitzeschutz eine Daueraufgabe: „Das bedeutet einen kompletten Umbau der Städte: Weg von der autogerechten Stadt mit vielen versiegelten Flächen hin zu grünen und blauen Städten.“ Sie forderte mehr Unterstützung der Kommunen durch den Bund.
Das verlangt auch der Deutsche Landkreistag. Es sei eine Aufgabe, „die uns noch viele Jahre beschäftigen wird“, sagte der Beigeordnete des Landkreistages, Jörg Freese, dem epd. Er findet es richtig, dass ein Teil der Aufgaben bei den Kommunen liegt und hält auch nichts von einem Musterplan für die Landkreise. Doch trügen auch die Länder „Verantwortung für vielerlei fachliche, vor allem auch gesundheitspolitische Fragen und natürlich auch für die finanzielle Untersetzung des Ganzen“, betonte Freese.
Die Stiftung Patientenschutz kritisierte ein mangelndes Engagement der Bundesländer, die doch die Verantwortung für die Investitionen in Krankenhäuser und Pflegeheime hätten. Zum Nulltarif werde es weder einen Hitzeschild noch Klimaschutz geben, erklärte Vorstand Eugen Brysch.
