Berlin (epd). Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2023 Rüstungsexporte im Wert von rund 1,65 Milliarden Euro für die Ukraine genehmigt. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag in Berlin mit. Wegen des russischen Angriffskriegs bleibt es das Land mit dem höchsten Genehmigungswert. An zweiter Stelle folgt Ungarn: Zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni wurden für das europäische Land Rüstungslieferungen im Wert von mehr als einer Milliarde Euro genehmigt. Insgesamt wurden Genehmigungen im Wert von mehr als 5,2 Milliarden Euro erteilt. In den ersten sechs Monaten 2022 waren es knapp 4,2 Milliarden Euro.
Bei den besonders umstrittenen Kleinwaffenexporten ging der Gesamtwert der Genehmigungen laut Ministerium von mehr als 71 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf etwa 28 Millionen Euro zurück. Die Ausfuhren seien fast ausschließlich an EU-, Nato- oder gleichgestellte Länder wie etwa Japan gegangen, aber auch an sogenannte Drittländer wie Korea, Kosovo sowie an eine Mission der Vereinten Nationen im Irak. Die Ausfuhr von Kleinwaffen in Drittländer ist laut Exportrichtlinien der Bundesregierung nur in Ausnahmefällen genehmigt. Kleinwaffen werden besonders häufig in bürgerkriegsähnlichen Konflikten eingesetzt.
