München (epd). Laut Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) gibt es zwischen den Ampelkoalitionären Streit über die künftige Höhe des Existenzminimums für Kinder. Die vereinbarte Neuberechnung des Minimums sei ein Grund für den Streit über die Kindergrundsicherung in der Koalition, sagte Paus der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag).
Man habe im Koalitionsvertrag verankert, dass das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern neu definiert werde. „Das bedeutet im Ergebnis, dass der sogenannte Zusatzbetrag in der neuen Kindergrundsicherung, den ärmere Familien zusätzlich zum heutigen Kindergeld erhalten sollen, höher ausfallen wird“, sagte Paus.
Zudem gehe es bei dem Streit um die Frage, wie die Erwerbsanreize gestärkt würden. Bisher ist es so, dass Familien ein Großteil ihres zusätzlich verdienten Geldes bei den Sozialleistungen abgezogen werde, manchmal sogar alles. „Das müssen wir ändern, damit sich Arbeit stärker lohnt“, sagte die Ministerin.
Die Kindergrundsicherung soll ab 2025 ausgezahlt werden und bisherige Familienleistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag und Unterstützungen für Bildung und Teilhabe bündeln. Zugleich sollen Zugangshürden für Familien abgebaut werden.
Paus plant zwei Komponenten der Kindergrundsicherung: Einen Garantiebetrag sollen alle Familien unabhängig vom Einkommen erhalten. Dieser soll voraussichtlich erst einmal in der Höhe des aktuellen Kindergeldes bleiben. Der einkommensabhängige Zusatzbetrag soll mit steigendem Einkommen abgeschmolzen werden.
