Pistorius und Schulze besuchen Niger und Mali

Pistorius und Schulze besuchen Niger und Mali

Niamey (epd). Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sind zu einem dreitägigen Besuch in die krisengebeutelte Sahel-Region gereist. Am Mittwoch landeten sie im westafrikanischen Niger. In der Hauptstadt Niamey standen im Laufe des Tages politische Gespräche sowie der Besuch von Entwicklungsprojekten auf dem Programm.

Anschließend ist die Weiterreise nach Mali geplant, wo die Bundeswehr an der Blauhelm-Mission Minusma beteiligt ist. Wegen andauernder Spannungen mit der dortigen Militärregierung hat die Bundesregierung bereits angekündigt, den Einsatz deutscher Streitkräfte 2024 zu beenden.

Für Pistorius ist es die erste Sahel-Einsatzreise als Verteidigungsminister. Er erklärte, der Schwerpunkt des künftigen militärischen Engagements werde im Niger liegen, die Beendigung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali werde „schrittweise und geordnet bis Mai 2024 erfolgen“.

Schulze versicherte, dass die Entwicklungsarbeit in Mali auch nach Abzug der Bundeswehr fortgesetzt wird. „Viele Menschen in der Sahel-Region schließen sich Extremistengruppen an, weil sie keine andere Perspektive für sich sehen und ein Einkommen brauchen“, betonte sie. „Hier kann Entwicklungspolitik ansetzen mit dem Ziel, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen.“

Im Bundestag steht in den kommenden Wochen die letztmalige Verlängerung des Minusma-Mandats an. Mit Pistorius und Schulze reisen auch Abgeordnete, die dem Verteidigungsausschuss angehören.