Mexiko-Stadt, Havanna (epd). An den Parlamentswahlen in Kuba haben sich am Sonntag (Ortszeit) weniger Menschen beteiligt als bei vorhergehenden Wahlen. Dem Nationalen Wahlrat (CEN) zufolge gingen 70,34 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen, 8,23 Prozent weniger als 2018, als auch der amtierende Präsident Miguel Diaz-Canel gewählt wurde. Trotzdem hätten mehr Menschen ihre Stimmen abgegeben als bei vorhergehenden Referenden etwa zum neuen Familienkodex, erklärte CEN-Präsidentin Alina Balseiro. Es habe keine Zwischenfälle gegeben.
Traditionell war die Wahlbeteiligung in dem sozialistischen Inselstaat immer relativ hoch. Ein Ergebnis wird für Montagmorgen (Ortszeit) erwartet. 8,1 Millionen Kubanerinnen und Kubaner waren aufgerufen, 470 Abgeordneten für das Parlament zu wählen. Eine Wahlpflicht besteht nicht. Für die Sitze standen genau 470 Kandidaten zur Verfügung, die alle zuvor von lokalen Kommissionen akzeptiert werden mussten. Die meisten der Kandidaten gehören der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) oder ihr angegliederten Organisationen an.
Die PCC ist die einzige Partei, die in dem sozialistischen Inselstaat zugelassen ist. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier wählen dann den Präsidenten. Allgemein wird davon ausgegangen, dass Diaz-Canel im Amt bestätigt wird. Oppositionelle in Kuba und im Exil hatten dazu aufgerufen, die Wahlen zu boykottieren, und eine hohe Abstinenz vorausgesagt.
Kuba befindet sich in einer schweren wirtschaftlichen Krise, die sich durch die Covid-Pandemie noch verschärft hat. Zudem haben Reformen nicht das gewünschte Ergebnis gebracht. Die Regierung führt die schwierige ökonomische Lage im Wesentlichen auf die Blockade der USA gegen den Kuba zurück. Vor allem im vergangenen Jahr hat die Zahl der Menschen, die aus dem Staat geflüchtet sind, massiv zugenommen. Angaben der US-Behörden zufolge sind 2022 über 220.000 Kubanerinnen und Kubaner in die USA eingereist.
