Frankfurt a.M. (epd). Die iranische Oppositionelle Masih Alinejad hat das Konzept der feministischen Außenpolitik von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kritisiert. „Ehrlich gesagt: Ich bin ein bisschen schockiert, dass die deutsche Außenministerin nun mit einer feministischen Außenpolitik ankommt, wo sie so lange gebraucht hat, um die feministische Revolution in Iran überhaupt nur wahrzunehmen“, sagte die Frauenrechtlerin, die im Exil in New York lebt, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
Die iranische Frauenrechtlerin forderte, Baerbock solle die iranischen Frauen „in ihrem Kampf gegen das Gender-Apartheid-Regime entschiedener unterstützen“. Alinejad stört vor allem, dass Deutschland weiter Handel mit Iran betreibe. „Das bricht mir das Herz“, sagte die Oppositionelle, die seit vielen Jahren gegen das Kopftuch und die Herrschaft der Mullahs kämpft. „Wenn Baerbock eine echte Feministin ist, dann sollte sie Menschrechte nicht unter Geschäftsinteressen begraben.“
Die Grundsätze für eine stärker an den Rechten und Bedürfnissen von Frauen ausgerichtete Außen- und Entwicklungspolitik waren am Mittwoch im Bundeskabinett vorgestellt worden. Feministische Außenpolitik solle sich künftig durch alle Bereiche außenpolitischen Handelns ziehen, sagte Außenministerin Baerbock nach der Kabinettssitzung in Berlin. Es werde umgesetzt, was im Grundgesetz und der Erklärung der Menschenrechte stehe.
