Flüchtlingsgipfel für 16. Februar geplant

Flüchtlingsgipfel für 16. Februar geplant

Berlin (epd). Das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigte Treffen von Bund, Ländern und Kommunen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen soll am Donnerstag kommender Woche (16. Februar) stattfinden. Faeser habe Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und aller 16 Bundesländer für diesen Tag eingeladen, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin mit. Das Treffen soll demnach am Vormittag stattfinden.

Bei dem Treffen soll es um konkrete Fragen der Unterbringung gehen. Vertreter von Kommunen hatten zuletzt immer wieder über Überlastung angesichts steigender Flüchtlingszahlen geklagt. Bei einem Treffen von Bund, Ländern und Kommunen im Oktober vergangenen Jahres hatte der Bund zugesagt, Bundesimmobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen.

Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine waren im vergangenen Jahr viele Flüchtlinge aus dem Land nach Deutschland gekommen. Nach den Jahren der Corona-Pandemie war 2022 zudem auch die Zahl Schutzsuchender aus anderen Ländern wieder gestiegen.

Zum Stichtag 4. Februar wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums rund 1,06 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland registriert. Zusätzlich sind im Januar beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge laut dessen Monatsstatistik rund 29.000 Erstanträge auf Asyl eingegangen. Das waren mehr als doppelt so viele als im noch von Corona-Beschränkungen geprägten Januar 2022.