Berlin (epd). Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will die Bekämpfung von Antisemitismus durch ihre Behörde neu aufstellen. Es werde einen neuen Zuschnitt und eine Verlagerung von Zuständigkeiten innerhalb von Referaten geben, sagte ihr Sprecher Jens Althoff am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin.
Das Thema Antisemitismus-Prävention werde wie bisher weiter Teil eines Referats sein. Es werde „keinerlei Auflösung“ geben. Die „Bild“-Zeitung hatte im Zusammenhang mit der geplanten Umstrukturierung über eine angebliche „Auflösung des hausinternen Referats für Extremismus- und Antisemitismus-Prävention“ berichtet.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland teilte auf Anfrage mit, er sei nicht über die geplante Umstrukturierung informiert worden. Der jüdische Verein „Werteinitiative“ kritisierte die geplante Veränderung der Zuständigkeiten. Mit der organisatorischen Neuordnung sinke die Bedeutung des Kampfes gegen Antisemitismus, erklärte der Vorsitzende der „Werteinitiative“, Elio Adler. Er werde zu einer „Unterkategorie im Bereich der Erinnerungskultur“.
Laut Organigramm der Behörde der Staatsministerin für Kultur und Medien ist der Beauftragte für Extremismus- und Antisemitismus-Prävention im Referat für kulturelle Bildung, Integration und Kultur in den Regionen und ländlichen Räumen angesiedelt. Künftig soll es laut Roths Sprecher einen neuen Zuschnitt von Referaten geben.
