Diakonie fordert "digitales Existenzminimum"

Diakonie fordert "digitales Existenzminimum"

Berlin (epd). Vor dem Hintergrund hoher Kosten für Smartphones, Laptops und den Zugang zum Internet fordert die Diakonie eine Grundausstattung mit Geräten und Datenvolumen für Bedürftige. Über das Bürgergeld sei die Grundversorgung nicht sichergestellt, sagte Volker Stock von der Jugendhilfe des Diakonischen Werkes Berlin-Brandenburg am Mittwoch im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB). Die entsprechenden Bemessungsgrenzen orientierten sich „an sehr alten Gewohnheiten“. Für die Anschaffung und Wartung von Kommunikationsgeräten seien darin drei Euro pro Monat enthalten.

Stock fordert deshalb eine „Mindestausstattung an Endgeräten und an Datenzugängen in jedem Haushalt“. Nötig seien monatlich 25 Euro sowie einmalig 400 Euro pro Haushaltsangehörigem für eine Erstausstattung. Für diese Forderung sei dringend Unterstützung aus der Politik nötig, so „dass man hier die richtigen Wege beschreitet“, sagte Stock. In allen staatlichen sozialen Leistungen müsse ein angemessener Betrag für das digitale Existenzminimum eingeplant werden. Diese Forderung genieße in der Gesellschaft bereits große Akzeptanz.