Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich vor dem Bundestag gegen die Kritik, spät über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine entschieden zu haben, verteidigt. Es gehe um „sehr wirksame Waffensysteme“, sagte Scholz am Mittwoch bei seiner Befragung im Parlament. Es sei richtig, dass diese Waffensysteme niemals alleine, sondern immer in enger Kooperation mit internationalen Partnern bereitgestellt würden, betonte er. Dies solle auch dazu führen, dass die Risiken für das eigene Land nicht „in eine falsche Richtung wachsen“, sagte er.
Es müsse stets klargestellt werden, „dass wir das Notwendige und das Mögliche machen, um die Ukraine zu unterstützen, dass wir aber gleichzeitig eine Eskalation des Krieges zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato verhindern“, betonte der Kanzler.
Scholz hatte zuvor nach der Sitzung des Kabinetts bereits seit Dienstagabend kursierende Berichte bestätigt, wonach Deutschland der Ukraine 14 Panzer vom Typ Leopard zur Verfügung stellen will. Er war zuletzt auch in der eigenen Ampel-Koalition unter Druck geraten, weil er die Entscheidung, solche Angriffspanzer an die Ukraine zu liefern, offen gehalten hatte.
Es sei „richtig und mit voller Absicht geschehen, dass wir uns Stück für Stück vorangearbeitet haben“, sagte Scholz mit Blick auf seine Kritiker. „Es ist das einzige Prinzip, das in einer so gefährlichen Angelegenheit Sicherheit auch für Europa und Deutschland gewährleistet“, ergänzte er. Dies gelte auch für die jüngste Entscheidung über die Leopard-Panzer.
