Diakonie: Bürgergeld für viele Menschen ein Fortschritt

Diakonie: Bürgergeld für viele Menschen ein Fortschritt

Berlin (epd). Diakonie-Chef Ulrich Lilie sieht in dem ab Januar geltenden Bürgergeld anstelle von Hartz IV für viele Menschen einen erkennbaren Fortschritt. „Das war alles andere als eine leichte Geburt. Deshalb sind wir erst einmal sehr froh, dass dieses Gesetz nun am 1. Januar in Kraft tritt“, sagte er im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd): „Aber klar ist auch, dass wir keinen tiefgehenden Bruch mit der Hartz-IV-Logik sehen.“

Lilie zufolge gibt es klare Verbesserungen mit dem Bürgergeld. „Und die gilt es auch zu sehen und zu würdigen.“ Allein der neue Grundansatz, dass es in den Jobcentern um kompetente Beratung und um Weiterbildung gehe, bedeute ein Umdenken. „Es geht um ein viel individuelleres Hinschauen, um die Menschen wieder in Arbeit zu bringen und nicht länger in irgendwelche Beschäftigung, nur damit die Statistik stimmt“, sagte der Präsident der Diakonie Deutschland.

Mit Blick auf die Inflation betonte Lilie, zwar stiegen die Regelsätze ab dem Jahreswechsel an: „Das begrüßen wir.“ Aber es stimme auch, dass die Berechnungen für das neue Bürgergeld nicht immer nachvollziehbar seien. „Auch wir haben Berechnungen dazu angestellt, die im Ergebnis höhere Zahlungen begründen würden.“ Deshalb sei die Diakonie gemeinsam mit anderen Sozialverbänden „weiter im kritisch-konstruktiven Gespräch mit den politisch Verantwortlichen“.

Er hoffe, dass die Abkehr von Hartz IV mit dem Jahreswechsel reibungslos funktioniere. „Man wird sehen, ob wirklich alle Jobcenter bereits in der Lage sind, das neue Bürgergeld pünktlich auszuzahlen sowie neue Anträge schnell zu bearbeiten. Die haben schon viel auf den Schreibtischen.“ Da gehe es um die Karenzzeiten, um angemessenen Wohnraum und auch um Vermögensprüfungen. Das sei eine echte Herausforderung.

„Ich hoffe, die Umsetzung klappt, denn die Menschen können nicht länger warten. Sie brauchen die Unterstützung dringend“, betonte der Diakonie-Präsident.