Berlin (epd). Der Binnenmarkt-Kommissar der Europäischen Union (EU), Thierry Breton, fordert den neuen Twitter-Inhaber Elon Musk auf, gegen Lügen und Hass auf der Plattform vorzugehen. Wenn sich Regelverstöße fortsetzen sollten, könnte die EU äußerstenfalls „die Plattform in Europa abschalten“, sagte Breton den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). „Wir werden das auch tun, wenn es nötig wird“, machte er deutlich.
Der EU-Kommissar unterstrich unter Anspielung auf das Twitter-Symbol, „dass der Vogel nach europäischen Regeln fliegen wird“. Er habe Musk getroffen, als dieser noch überlegt habe, das soziale Netzwerk zu kaufen. Schon bei diesem ersten Treffen sei es um Kriterien für Plattformen wie Twitter gegangen. Musk habe diese akzeptiert.
Vor Weihnachten werde er den neuen Twitter-Chef erneut treffen, sagte Breton. Wenn Twitter nicht genug gegen Lügen und Hass tue, drohten zunächst Strafzahlungen und bei fortgesetzten Regelverstößen die Abschaltung.
