Hamburg (epd). Die neue Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, sieht in der Kurzarbeit ein Mittel, um mögliche Folgen der Energiekrise abzumildern. In einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte sie, Kurzarbeit könne die Krise nicht lösen, bleibe aber das Mittel der Wahl, wenn Deutschland es mit Energiesparen und anderen Maßnahmen schaffen wolle, von russischem Gas unabhängig zu werden.
Nahles wies auch auf die positive Seite der Hilfen durch Kurzarbeit hin: „Kurzarbeit heißt immer Hoffnung, dass die Krise zu Ende geht“, sagte sie.
Die frühere Bundesarbeitsministerin und Ex-SPD-Vorsitzende ist seit dem 1. August Chefin der Bundesagentur für Arbeit. Sie sagte weiter, sie wolle nicht hoffen, dass es wieder zu mehr Arbeitslosigkeit komme, aber es sei damit zu rechnen, dass die Wirtschaft sich insgesamt verlangsamen werde.
Die Energiekrise könne auch dazu führen, dass Arbeit nachhaltiger werde, weil die Kosten der Energie künftig viel stärker einbezogen werden müssten. „Wenn Sie mich fragen, ob unser Planet sich diese Form der Arbeit und des Wirtschaftens weiterhin leisten kann, sage ich: Nein. Wir haben in dieser Phase des Kapitalismus energetische Kosten und Nachhaltigkeitsprobleme externalisiert“, sagt die ehemalige SPD-Vorsitzende. Das müsse anders werden. Eine „Null-Wachstums-Strategie“ werde aber nicht funktionieren. Vielmehr werde die Frage sein, wo die Wirtschaft wachsen werde und wo nicht mehr.
Zu der Debatte um Sanktionen für Langzeitarbeitslose sagte Nahles, sie halte sie weiterhin für ein notwendiges Mittel, sie spielten aber eine untergeordnete Rolle. „Wenn man die Hilfe beansprucht, die andere Arbeitnehmer erwirtschaften, ist das Mindeste, dass man versucht, sich zu beteiligen“, erklärte Nahles. Sanktionen würden nur gegen drei Prozent der Menschen ausgesprochen, die in den Jobcentern betreut werden.
Fast alle Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose sind derzeit ausgesetzt. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP will das Hartz-IV-System, das Leistungskürzungen bis zur völligen Streichung zulässt, durch ein Bürgergeld ersetzen und dabei auch die Sanktionen überarbeiten.
