Berlin (epd). Nach den Holocaust-Äußerungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Kanzleramt nimmt die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Schutz. „Scholz hat seine Empörung sehr deutlich zum Ausdruck gebracht“, sagte sie dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Mittwoch in Berlin. Auch den zuvor gemachten „unhaltbaren Apartheids-Vorwurf“ habe der Kanzler klar und deutlich zurückgewiesen. Die deutsche Erinnerungs- und Gedenkkultur sei eindeutig und klar.
Am Dienstagnachmittag war Abbas zu einem Gespräch im Kanzleramt in Berlin zu Gast. Bei der anschließenden Pressekonferenz sagte er, Israel habe „50 Massaker“, „50 Holocausts“ in 50 palästinensischen Dörfern und Städten verübt. Nach diesen Äußerungen endete die Pressekonferenz. Während Scholz zuvor ausdrücklich betont hatte, dass er sich „das Wort Apartheid nicht zu eigen“ mache in Bezug auf die Politik Israels und er es nicht für richtig halte für die Beschreibung der Situation, antwortete er auf den Holocaust-Vorwurf nicht mehr unmittelbar. CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte Scholz dafür.
Mast sagte, was sich Abbas geleistet habe, „überschreitet jede rote Linie“. Es sei „unerträglich, beschämend und widerspricht jeder historischen Grundlage“. Sie fügte hinzu: „Der Auftritt Abbas' entlarvt die antisemitische Haltung des Palästinenserpräsidenten. Hier sollten alle politischen Kräfte in Deutschland ihre klare Abscheu zum Ausdruck bringen und keine parteipolitischen Spielchen lostreten.“
