Berlin (epd). Nach dem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dessen Holocaust-Aussage mit scharfen Worten verurteilt. Über Twitter erklärte er am Mittwochmorgen in Berlin: „Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten.“ Er fügte hinzu: „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel. Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen.“ Zuvor hatte er dies bereits der „Bild“-Zeitung gesagt.
Am Dienstagnachmittag war Abbas zu einem Gespräch im Kanzleramt in Berlin zu Gast. Bei der anschließenden Pressekonferenz sagte er, Israel habe „50 Massaker“, „50 Holocausts“ in 50 palästinensischen Dörfern und Städten verübt. Nach diesen Äußerungen endete die Pressekonferenz.
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sagte dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Mittwoch): „Durch seine Holocaustrelativierung hat Präsident Abbas jegliche Sensibilität gegenüber uns deutschen Gastgebern vermissen lassen.“ Das gelte „gerade auch im Hinblick auf die gestellte Frage zum Olympiaattentat, das von PLO-Terroristen verübt wurde“. Klein betonte: „Er erweist den berechtigten palästinensischen Anliegen dadurch keinen Dienst.“
Ein Journalist hatte den Palästinenserpräsidenten gefragt, ob er sich zum 50. Jahrestag des von Palästinensern verübten Attentats auf die israelische Olympiamannschaft in München bei Israel entschuldigen werde. Darauf erwiderte Abbas, man habe täglich von der israelischen Armee Getötete und fuhr fort: „Wenn wir weiter in der Vergangenheit wühlen wollen, ja bitte.“
Der deutsche Botschafter in Israel, Steffen Seibert, twitterte, was Abbas gesagt habe, sei „falsch und inakzeptabel“. Der frühere Regierungssprecher erklärte: „Deutschland wird niemals für irgendeinen Versuch einstehen, die singuläre Dimension der Verbrechen des Holocaust zu leugnen.“
CDU-Chef Friedrich Merz sprach von einem „unfassbaren Vorgang im Kanzleramt“ und kritisierte Scholz. Der Bundeskanzler hätte Abbas „klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen“, twitterte er.
