Berlin, Hamburg (epd). Eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne könnte einer Studie zufolge Einnahmen von rund 30 bis 100 Milliarden Euro pro Jahr generieren. Das geht aus einer Untersuchung des Netzwerks Steuergerechtigkeit für die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung hervor, über die am Dienstag zuerst das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtete. Die Höchstsumme von knapp 102 Milliarden Euro ergibt sich demnach aus einer Besteuerung der Übergewinne mit 90 Prozent. Würde der Steuersatz in Deutschland dafür 50 Prozent betragen, wären laut Studie es noch knapp 57 Milliarden Euro an Einnahmen, bei 25 Prozent gut 28 Milliarden Euro.
Die Untersuchung verweist darauf, dass einige europäische Länder, darunter Großbritannien, Italien, Spanien, Griechenland, Rumänien und Ungarn, Übergewinnsteuern entweder schon eingeführt haben, sie derzeit entwickeln oder sie ausweiten. Die erwarteten Einnahmen bewegten sich zwischen 0,2 und 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
Die Studien-Autoren betonten zugleich, dass die Mineralölkonzerne „einen beträchtlichen Teil ihrer Gewinne in Steueroasen wie Singapur oder die Schweiz verschieben“. Sie schlagen daher vor, die „in Deutschland zu versteuernden Gewinne anhand des deutschen Anteils am Umsatz aus den Konzerngewinnen“ abzuleiten. Mittelfristig solle die Bundesregierung zudem auf eine allgemeingültige, international abgestimmte Steuer hinwirken.
