Berlin (epd). In den kommenden drei Jahren soll die Zahl der Pflegekräfte in den Krankenhäusern steigen. Dafür soll ein Gesetz zur Personalbemessung sorgen, wie am Donnerstag aus dem Gesundheitsministerium verlautete. Über die Eckpunkte werden die Fraktionen der Ampel-Koalition beraten. SPD, Grüne und FDP hatten im Koalitionsvertrag angekündigt, Personalvorgaben für die Pflege im Krankenhaus einzuführen, damit sich die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte verbessern.
Die Personalvorgaben sollen 2024 für die Kliniken verbindlich werden, nachdem sie im kommenden Jahr in Modellkliniken auf ihre Tauglichkeit in der Praxis getestet werden. Von 2025 an sollen Kliniken bestraft werden können, wenn sie die Vorgaben zur Erhöhung des Personalbestands nicht umsetzen. Berücksichtigt werden soll dabei allerdings, ob auf dem Arbeitsmarkt genug Pflegekräfte verfügbar sind.
Kliniken und Krankenhausträger, die bereits sogenannte Entlastungstarifverträge mit der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di abgeschlossen haben, werden von der Neuregelung ausgenommen. Die Gewerkschaft hatte einen solchen Tarifvertrag, der neben besserer Bezahlung die Einstellung von mehr Pflegekräften und damit die Entlastung der Kolleginnen vorsieht, zum ersten Mal nach einem langen Streik an der Charité in Berlin durchgesetzt.
Seit gut drei Jahren wird die Pflege im Krankenhaus nicht mehr über eine pauschale Vergütung durch die Krankenkassen finanziert, sondern mit jedem der rund 1.900 Krankenhäuser abgerechnet, so dass die tatsächlichen Personalkosten erstattet werden. Das sollte dazu führen, dass die Krankenhäuser wieder mehr Personal in der Pflege beschäftigen, nachdem jahrelang rationalisiert worden war, um Personalkosten zu sparen. Gleichwohl fehlen den Kliniken aber weiterhin Zehntausende Krankenschwestern und -pfleger.
Zuletzt war während der Corona-Pandemie der Mangel an Intensivpflegekräften offenbar geworden, weil Betten stillgelegt werden mussten. Die ständige Überlastung treibt seit Jahren viele Pflegekräfte dazu, ihren Beruf aufzugeben oder nach der Ausbildung gar nicht erst in die Pflege am Bett einzusteigen.
