Berlin (epd). Die Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen Facing Finance und urgewald bieten eine neue Datenbank zu Rüstungsexporten an. Bei „ExitArms“ handele es sich um die erste öffentliche globale Datenbank zu Unternehmen, die an Rüstungsausfuhren an Kriegsparteien beteiligt sind, erklärten die beiden Organisationen am Montag. Abzurufen ist die Auflistung unter www.exitarms.org.
Zum Start decke die Analyse die Jahre 2015 bis 2020 ab, hieß es. In der Datenbank seien rund 500 Unternehmen aufgeführt, die in diesem Zeitraum direkt, über Tochtergesellschaften oder über Joint Ventures an knapp 1.400 Rüstungsexporten beteiligt gewesen seien. Dabei seien 33 Kriegsparteien beliefert worden, die in 52, größtenteils innerstaatliche Kriege involviert gewesen seien.
Für „ExitArms“ seien methodisch nur Kriege nach dem „Heidelberger Konfliktbarometer“ erfasst worden, die ohne Mandat der Vereinten Nationen geführt worden seien, erklärten die Ersteller der Datenbank. In einem zweiten Schritt würden entsprechende Exporte von Hauptwaffen und Systemen auf Basis von Daten des Friedensforschungsinstituts Sipri auf Länderebene identifiziert. In einem dritten Schritt recherchierten dann Facing Finance und urgewald die Waffenlieferkette auf Unternehmensebene.
Zu den zwischen 2015 und 2020 am meisten belieferten Kriegsparteien gehörten den Recherchen zufolge Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten sowie Indien und Pakistan. So seien entsprechend die drei Kriege, die am häufigsten mit Waffen versorgt worden seien, der Krieg in Libyen, im Jemen sowie der Kaschmir-Konflikt gewesen.
Aus Deutschland wurden laut Datenbank in dem Zeitraum Waffen an 16 verschiedene Kriegsparteien geliefert, insbesondere an Indonesien, Ägypten, Indien, Irak und die Vereinigten Arabischen Emirate. Insgesamt 41 in Deutschland ansässige Firmen - 26 Mutter- und 15 Tochterunternehmen - seien derzeit in „ExitArms“ erfasst.
Die Datenbank solle, auch vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine, zu einer auf Fakten basierenden Debatte um Waffenexporte beitragen, betonten die Organisationen. „Seit der russischen Invasion in der Ukraine erleben wir eine öffentliche Debatte, in der übersehen wird, dass Rüstungsunternehmen ihre Güter nicht nur für die heimische Landesverteidigung oder die Unterstützung der Ukraine produzieren, sondern sie auch an zahlreiche kriegführende Despoten und Autokratien liefern“, erklärte der Geschäftsführer von Facing Finance, Thomas Küchenmeister.
Damit würden diese in die Lage versetzt, im eigenen Land und in anderen Ländern teils systematische Menschenrechtsverletzungen oder gar Kriegsverbrechen zu begehen. „Die Kriege in Libyen, Syrien und im Jemen, die zu enormen humanitären Katastrophen geführt haben, stehen dafür als traurige Beispiele“, sagte Küchenmeister.
„ExitArms“ solle mindestens einmal jährlich aktualisiert werden, kündigten die Organisationen an. In Kürze würden die Exporte des Jahres 2021 eingefügt.
