WTO beschließt Aussetzung der Patente auf Covid-19-Impfstoffe

WTO beschließt Aussetzung der Patente auf Covid-19-Impfstoffe

Genf (epd). Die Welthandelsorganisation (WTO) hat am Freitagmorgen ihre 12. Ministerkonferenz mit Beschlüssen zur Corona-Pandemie, zu Fischereisubventionen und zur Ernährungssicherheit beendet. In Genf stimmten die 164 WTO-Mitglieder für eine Aussetzung der Patente auf Covid-19-Impftsoffe.

Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala sagte, die WTO habe seit langem nicht mehr so viele multilaterale Ergebnisse erzielt. Das Paket werde das Leben der Menschen auf der ganzen Welt verändern. Die Ergebnisse zeigten, dass die WTO auf die Nöte unserer Zeit reagieren könne.

Mit der Aussetzung der geistigen Eigentumsrechte sollen Unternehmen in armen Ländern in die Lage versetzt werden, Impfstoffe gegen Covid-19 zu produzieren. Die Unternehmen können somit die Verfahren nutzen, die etablierte Impfstoffproduzenten anwenden.

Damit soll die Herstellung von Impfstoffen ausgeweitet werden. Später soll die WTO entscheiden, ob auch Patente auf Arzneien und Diagnostika in der Corona-Pandemie ausgesetzt werden.

Weiter will die WTO schädliche Subventionen für die Fischerei abbauen. Dadurch sollen Bestände geschont und eine Überfischung der Meere eingedämmt werden. Zudem will sich die WTO angesichts drohender Hungersnöte stärker für die Ernährungssicherheit einsetzen.

Die Ministerkonferenz hatte am Sonntag begonnen und sollte eigentlich am Mittwoch beendet werden. Wegen starker Meinungsverschiedenheiten zwischen armen und reichen Ländern musste die Konferenz verlängert werden.