UN-Hochkommissarin Bachelet macht keine zweite Amtszeit

UN-Hochkommissarin Bachelet macht keine zweite Amtszeit

Genf (epd). Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, will nicht auf ihrem Posten bleiben. Ihre vierjährige Amtszeit neige sich dem Ende zu, sagte die 70-Jährige am Montag zum Auftakt der 50. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates am Montag in Genf. Zuletzt war die Chilenin wegen ihres China-Besuches in die Kritik geraten. Sie bleibt bis August Chefin des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte.

Bachelet hat in vielen Fällen weniger deutliche Worte gewählt als ihre Vorgänger und Vorgängerinnen. Doch so richtig deutliche Kritik von Regierungen und Menschenrechtlern schlug ihr erst nach ihrem Besuch in China im Mai entgegen. Sie habe sich von der chinesischen Regierung für deren Zwecke einspannen lassen und scheue vor Kritik beispielsweise an deren Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren zurück. So erklärte US-Außenminister Antony Blinken, die Umstände des Besuchs seien sehr besorgniserregend, die Behörden hätten ihren Bewegungsradius stark eingeschränkt. Eine Bewertung der Lage im Land sei damit unmöglich. Human Rights Watch warf ihr zu viel Nachsicht mit Präsident Xi Jinping vor.

Bachelet verteidigte ihren Umgang mit der Volksrepublik China. Der Dialog mit allen UN-Mitgliedsstaaten auch über die schwierigsten Angelegenheiten sei wichtig, betonte die frühere chilenische Präsidentin.

Seit der Einrichtung des Amtes des UN-Hochkommissars für Menschenrechte 1994 standen bisher vier Frauen und vier Männer an der Spitze. Die Amtsträgerin oder der Amtsträger soll die Menschenrechte weltweit fördern, Regierungen beraten, die Länder bei der Ausarbeitung neuer Abkommen unterstützen und Verletzungen der Grundrechte anprangern. Einige der bisherigen Hochkommissare wie Bachelets Vorgänger Seid Ra'ad al Hussein verurteilten Missstände sehr offensiv, auch in den mächtigsten UN-Ländern wie den USA und China. Die USA stellten sich gegen eine zweite Amtszeit des Jordaniers.

Neben der Zentrale in Genf unterhält das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte mehrere Büros rund um die Welt. Insgesamt arbeiten etwa 2.000 Menschen für das Kommissariat, das sich hauptsächlich durch freiwillige Beiträge von UN-Mitgliedsländern finanziert.