Amnesty-Generalsekretärin: Ukraine braucht globale Solidarität

Amnesty-Generalsekretärin: Ukraine braucht globale Solidarität

Köln (epd). Die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, Agnès Callamard, sieht im Ukraine-Krieg einen „Test für den Schutz von Normen, die auf Menschenrechten, internationalem Recht und Menschenwürde basieren“. Der Krieg sei nicht nur ein Problem des Westens oder der europäischen Staaten, sondern „ein globales Problem, das eine globale Reaktion verlangt, nämlich globale Solidarität“, erklärte Callamard bei der Jahresversammlung von Amnesty International Deutschland am Pfingstwochenende in Köln laut einer Mitteilung vom Montag. „Dieses Schlachtfeld muss alle Staaten auf der Welt involvieren, nicht nur westliche Staaten.“

Die Jahresversammlung erklärte ihren Protest gegen die Zwangsauflösung der Internationalen Gesellschaft Memorial und des Menschenrechtszentrums Memorial durch die russischen Behörden. Die Organisation forderte nach eigenen Angaben vom Montag zudem die Bundesregierung auf, Menschen, die wegen ihres unabhängigen zivilgesellschaftlichen Engagements in der Russischen Föderation verfolgt werden, in Deutschland einen humanitären Aufenthaltsstatus zu geben.

Weitere Themen des Treffens waren den Angaben zufolge unter anderem Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte in El Salvador, die Beschränkung der Menschenrechte durch die Regierung der Taliban in Afghanistan sowie der Schutz von Menschen auf der Flucht. „Menschenrechte stehen weltweit unter Druck“, erklärte Wassily Nemitz, Vorstandssprecher von Amnesty International in Deutschland. „Der Angriffskrieg auf die Ukraine ist nur die Spitze eines Eisbergs von Menschenrechtsverletzungen in vielen Ländern.“ Dazu gehörten auch viele vergessene Konflikte.