Berlin (epd). Mit großer Mehrheit hat der Bundestag das 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen für die Bundeswehr verabschiedet. Am Freitag votierten bei einer namentlichen Abstimmung in Berlin 593 Abgeordnete für eine Ermächtigung des Bundes, Schulden zu machen, um die deutschen Streitkräfte aufzurüsten. 80 stimmten dagegen, sieben enthielten sich.
Zuvor hatte bereits eine Grundgesetzänderung zur Absicherung des Sonderfonds die nötige Zweidrittelmehrheit bekommen. Mit dem Geld soll unter anderem die Anschaffung von F35-Tarnkappenjets bezahlt, aber auch die oft mangelhafte Ausstattung von Soldatinnen und Soldaten verbessert werden.
Die Bundesregierung hatte das Sondervermögen nach dem russischen Überfall auf die Ukraine beschlossen. Die Unionsfraktion hat vor wenigen Tagen nach einem Kompromiss mit den Ampelfraktionen zu mehreren Punkten des Regelwerks ihre Zustimmung angekündigt.
