Berlin (epd). Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Afghanistan soll die militärische Evakuierungsoperation am Flughafen der Hauptstadt Kabul aufarbeiten. Wie Abgeordnete der Ampel-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP sowie der Union am Donnerstag in Berlin mitteilten, soll das Gremium noch vor der Sommerpause eingesetzt werden.
Ferner werde es einen gemeinsamen Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission geben, die das etwa 20-jährige Afghanistan-Engagement der Bundeswehr bewertet und „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ zieht. Diese Kommission soll ebenfalls vor der parlamentarischen Sommerpause starten.
Ende Juni 2021 hatten nach einem Nato-Beschluss die letzten deutschen Soldatinnen und Soldaten Afghanistan verlassen, die radikal-islamischen Taliban eroberten das Land zurück. Mitte August wurde die Bundeswehr wieder am Flughafen Kabul für eine internationale militärische Evakuierungsoperation eingesetzt, um unter anderem deutsche Staatsangehörige sowie schutzbedürftige Afghaninnen und Afghanen auszufliegen. Am 27. August endete nach gut zehn Tagen auch diese Mission. Viele afghanische Ortskräfte, die für die Bundeswehr und andere deutsche Institutionen gearbeitet hatten, wurden zurückgelassen.
Zuerst hat das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND) über die Bundestags-Gremien zur Aufarbeitung des Einsatzes berichtet. Der designierte Vorsitzende Ralf Stegner (SPD) sagte dem RND (Donnerstag), dass der Einsetzungsbeschluss für den Untersuchungsausschuss in der Sitzungswoche Ende Juni gefasst werden solle. Im Herbst könne die Arbeit dann richtig beginnen. „Der Untersuchungsausschuss wird sich mit der Frage beschäftigen, wer dazu beigetragen hat, dass der Evakuierungseinsatz in die Hose gegangen ist“, sagte Stegner.
