Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag die Lieferung eines Flugabwehrsystems an die Ukraine angekündigt. Die Bundesregierung habe entschieden, dass das System IRIS-T geliefert werde und somit das modernste Flugabwehrsystem, über das Deutschland verfüge, sagte er am Mittwoch bei der Haushaltsdebatte über den Etat des Kanzleramts im Bundestag in Berlin. „Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage, eine ganze Großstadt vor russischen Angriffen zu schützen.“ Ferner werde dem von Russland angegriffenen Land ein hochmodernes Ortungsradar geliefert, das feindliche Haubitzen, Mörser und Raketenartillerie aufkläre.
Kritik an der Bundesregierung, wonach sie zu zögerlich bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine sei, wies er als „nicht richtig“ zurück. „Wir machen das, was möglich ist“, betonte er. Dabei zählte er bislang gelieferte Rüstungsgüter auf und nannte Flugabwehrraketen, Panzerabwehrwaffen, mehr als 15 Millionen Schuss Munition, 100.000 Handgranaten, über 5.000 Panzerabwehrminen, Sprengmaterial, Maschinengewehre sowie dutzende Lastwagenladungen mit relevanten Gütern unter anderem zur Drohnenabwehr, Mobilität, Kommunikation und Verpflegung.
Gemeinsam mit Dänemark seien ferner 54 modernisierte gepanzerte Truppentransporter geliefert worden, über einen ersten Ringtausch mit Tschechien bekomme die Ukraine vertrautes Gerät sowjetischer Bauart: zunächst 20 Kampfpanzer T-72. Deutschland sorge für Ersatz für Tschechien. Auch mit Griechenland sei besprochen worden, dass das Land Schützenpanzer an die Ukraine liefere und Deutschland die griechischen Bestände auffülle. Überdies habe die Bundeswehr bislang 168 besonders schwer verwundete ukrainische Soldaten ausgeflogen, um sie in Deutschland zu behandeln.
Scholz verwies zudem darauf, dass in der vergangenen Woche die Ukraine einen Vertrag mit der Rüstungsindustrie über Gepard-Flakpanzer unterzeichnet habe. Die rund dreiwöchige Schulung laufe dieser Tage an. Dies sei eine „hochwirksame“ Waffe, betonte er. In den kommenden Wochen würden zudem, eng abgestimmt mit den Niederländern, zwölf der modernsten Panzerhaubitzen der Welt geliefert. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten daran werde in wenigen Tagen abgeschlossen sein.
Das geplante 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen Bundeswehr bezeichnete der Kanzler als einen „Quantensprung“. Die Bundeswehr werde dann wohl „die größte konventionelle Armee im europäischen Nato-System“ sein. „Es ist anders als in früheren Zeiten, wo man in Paris, in Warschau, in London, in Washington oder Prag Angst und Sorge hatte“, wenn die deutsche Armee so viel stärker gewesen sei. Vielmehr sei Erleichterung zu spüren, dass Deutschland endlich die sicherheitspolitische Verantwortung übernehme, die es im 21. Jahrhundert habe.
