Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Arbeitgeber, Gewerkschaften und Kommunen zu einer „konzertierten Aktion gegen den Preisdruck“ zusammenrufen. Angesichts der aktuell steigenden Preise habe er sich zu dem „ungewöhnlichen Schritt“ entschlossen, sagte er am Mittwoch im Bundestag in Berlin bei der Generalaussprache in der Haushaltswoche über seinen Etat. Es sei richtig, wenn Unternehmen, Beschäftigte, Gewerkschaften sowie Staat und Kommunen zusammenwirkten, um herauszufinden, wie mit dieser Preisentwicklung umgegangen werden solle. Es brauche eine „gezielte Kraftanstrengung“ in einer ganz außergewöhnlichen Situation.
Scholz betonte, die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie wichtig gesellschaftlicher Zusammenhalt sei. Er wünsche sich, diesen zu bewahren. Dabei verwies er darauf, dass die Tarifpartner in der Chemieindustrie jüngst einen „sehr interessanten“ Weg gewählt hätten, um gestiegene Preise mit einer einmaligen Sonderzahlung auszugleichen. Er bezeichnete dies als gute Idee, weil sie den Beschäftigten finanziell Luft verschaffe, ohne die Arbeitgeber zu überfordern und Inflationsrisiken anzuheizen. Bei der geplanten „konzertierten Aktion“ handele es sich aber natürlich nicht um eine Lohnverhandlungsrunde, denn „das machen die Tarifpartner“.
