Frankfurt a.M. (epd). Die UN-Mission Minusma in Mali kann ihr Mandat nach Einschätzung der Konfliktforscherin Antonia Witt nur in sehr geringem Umfang erfüllen. „Die Minusma hat den klaren Auftrag, die Bevölkerung zu schützen“, sagte die Wissenschaftlerin bei der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung dem Evangelischen Pressedienst (epd). Doch Konflikte mit der malischen Übergangsregierung und die geringe Ausstattung führten dazu, dass dies kaum möglich sei.
Dass jüngst Benin angekündigt hat, seine Truppen aus der Mission abzuziehen, um sie im Inland einzusetzen, sieht Witt als Zeichen für nachlassenden regionalen Zusammenhalt. „Eine starke afrikanische Präsenz in der Minusma ist sehr wichtig für ihre Legitimität.“ An der Mission ist auch die Bundeswehr beteiligt, ab Juni mit einem um 300 Soldaten erweiterten Mandat mit bis zu 1.400 Kräften.
Konflikte zwischen der Minusma und der Regierung habe es schon länger gegeben, sagte Witt. Seit der Machtübernahme der aktuellen, vom Militär dominierten Übergangsregierung vor rund einem Jahr hätten sich diese jedoch verschärft. „Zum Narrativ der Übergangsregierung, jetzt endlich die Dinge in die eigene Hand zu nehmen, zählt auch, eine stärkere Verhandlungsmacht gegenüber der UN-Mission einzunehmen.“ So hindere die Regierung Minusma fast gänzlich daran, in bestimmten Gegenden aktiv zu sein, vor allem in Zentralmali, wo derzeit die wichtigsten Gewaltherde sind. „Das ist eine sehr fundamentale Einschränkung.“ Auch den im Mandat enthaltenen Menschenrechtsschutz verhinderten die Behörden, zuletzt nach einem Massaker malischer Soldaten im Ort Moura.
Die aktuelle Konfrontation zwischen Mali und den Ländern der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas wirkt sich ebenfalls auf die Arbeit der Minusma aus. Dass senegalesischen Blauhelmsoldaten die Einreise verboten werde, sei eine klare Reaktion auf die Sanktionen der Ecowas, erläutert Witt. Ein Großteil des Minusma-Kontingents wird von Ländern aus der Region gestellt, allen voran von Tschad und Senegal.
„Die dramatische Erkenntnis aus der Situation ist, dass das Prinzip der kollektiven Sicherheit und Solidarität, das in Westafrika zentral war, bröckelt.“ Das geringe Entgegenkommen von Seiten der Ecowas habe auch mit der Stärkung dieser Position durch internationale Partner wie der EU, von Frankreich und Deutschland zu tun. „Das hat die konfrontative Haltung bestätigt und Kanäle verschlossen.“
Trotz all dem spricht sich Witt aber für die Minusma aus: „Ohne sie wäre die Gewalt vermutlich noch schlimmer, das kann man natürlich nicht beweisen, aber es gibt viele Gründe, das anzunehmen.“ Die Mission leiste jenseits aller Einschränkungen einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Zivilisten und halte diplomatische Kanäle offen, um für politische Lösungen zu sorgen. Dass Deutschland sein Engagement verlängert habe, sei deshalb sehr wichtig. „Das ist auch ein klares Statement für die afrikanischen Truppensteller.“
