Beteiligung der Bundeswehr an Blauhelmeinsatz in Mali verlängert

Beteiligung der Bundeswehr an Blauhelmeinsatz in Mali verlängert

Berlin (epd). Der Bundestag hat die Teilnahme der Bundeswehr an der Blauhelm-Mission im westafrikanischen Krisenland Mali verlängert. Die Abgeordneten stimmten am Freitag in Berlin mehrheitlich für eine Fortsetzung des Einsatzes bis Ende Mai 2023. Bis zu 1.400 deutsche Bundeswehrsoldaten sollen künftig an Minusma teilnehmen können, bisher lag diese Obergrenze bei 1.100. Das Mandat enthält aber auch einen Notausgang für den Fall, dass die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewährleistet ist.

In einem solchen Fall seien „Maßnahmen zur Anpassung des deutschen Beitrags einzuleiten bis hin zur Beendigung des Einsatzes“, heißt es in der Drucksache. Verwiesen wird insbesondere auf womöglich mangelnde Verfügbarkeit von „Luftnahunterstützung nach dem Abzug der französischen Kampfhubschrauber“. Nach wie vor ist unklar, wer die Absicherung der Mission übernimmt, wenn Frankreich seine Truppen wie angekündigt abzieht. Deutschland wird die Franzosen zum Teil beim Sanitätsdienst ersetzen und darüber hinaus beim Schutz des Flugplatzes in Gao mitarbeiten.

Die Krise in Mali begann im Januar 2012 mit einem Aufstand der nomadischen Tuareg. Die Rebellion löste einen Militärputsch aus und führte zu einer Schwächung des Staates. Mehrere islamistische Gruppen nutzten das Machtvakuum und eroberten im Frühjahr 2012 den Norden des Landes. Im Januar 2013 begann eine französische Militärintervention. Später kamen die Mission Minusma und die europäische Mission EUTM hinzu.