Berlin (epd). Die Berliner Polizei hat mehrere für das Wochenende angemeldete antiisraelische Demonstrationen verboten. Die Verbote betreffen insgesamt fünf pro-palästinesische Versammlungen von Freitag bis Sonntag anlässlich des sogenannten „Nakba“-Tages, wie die Polizei am Donnerstag in Berlin mitteilte.
Am „Nakba“-Tag, arabisch für Katastrophe, gedenken die Palästinenser der Flucht Hunderttausender Menschen im Zuge der Staatsgründung Israels 1948. Die Anmelder der Kundgebungen und Aufzüge können jetzt juristisch gegen das Verbot vorgehen.
In der Begründung der Versammlungsbehörde hieß es, es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei den Veranstaltungen unter anderem zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, zu Einschüchterungen und zu Gewalttätigkeiten komme. Vom Verbot seien auch Ersatzveranstaltungen bis einschließlich Sonntag betroffen. Die Verbotsverfügung sei „basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose“ getroffen worden.
Geplant waren für Freitag- und Samstagnachmittag jeweils eine Kundgebung auf dem Kreuzberger Oranienplatz. Zudem sollte es am Samstagnachmittag auf dem Neuköllner Hermannplatz eine Kundgebung geben. Am Sonntagnachmittag sollte von dort eine Demonstration starten. Für Sonntag war zudem eine Demonstration vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor angemeldet.
