Berlin (epd). Der jüdische Verein Werteinitiative hat vor israelfeindlichen Demonstrationen am Wochenende gewarnt. Rund um den Jahrestag der israelischen Staatsgründung, den Palästinenser am 15. Mai als sogenannten „Nakba“-Tag, arabisch für Katastrophe, begehen, seien deutschlandweit zahlreiche Kundgebungen angemeldet, teilte die Initiative am Dienstag in Berlin mit.
In Anbetracht schwerer antisemitischer Ausschreitungen am „Nakba“-Tag 2021 sollten die Versammlungsbehörden bundesweit mögliche Verbote intensiv prüfen. Am „Nakba“-Tag gedenken die Palästinenser der Flucht Hunderttausender Menschen im Zuge der Staatsgründung Israels 1948.
Sollte ein Verbot nicht möglich sein, fordert die Werteinitiative die Versammlungsbehörden auf, über Auflagen antisemitische Sprechchöre und Äußerungen auszuschließen. Dazu müsse eine ausreichende Anzahl sprachkundiger Beamter antisemitische Parolen vor Ort erkennen können. Falls diese strafbar sind, müssten sie zur Anzeige gebracht werden.
Demonstrationen zu verbieten, sei jedoch keine alleinige Lösung. Veranstalter seien oft Gruppen oder Akteure, die wiederholt antisemitische Demonstrationen abgehalten hätten. Einige von ihnen stünden etwa der Terrororganisation Hamas nahe. Für diese Organisationen brauche es ein Betätigungsverbot in Deutschland.
Weiter forderte die Werteinitiative die Polizei auf, auf den Demonstrationen das Grundrecht der Pressefreiheit durchzusetzen. Hintergrund ist der Ausschluss eines Pressevertreters durch den Veranstalter einer Kundgebung in Berlin im April.
