Berlin, Meseberg (epd). Die Teilnahme der Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali wird nach Worten von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eingestellt. Lambrecht sagte am Mittwoch am Rande der Kabinettsklausur in Meseberg, man werde nicht unterstützen, dass gut ausgebildete malische Soldaten gemeinsam mit russischen Kräften möglicherweise „furchtbare Menschenrechtsverletzungen“ begehen.
Eine „völlig andere“ Situation gebe es wiederum im Niger, wo die Ausbildung von Spezialkräfte in der „Mission Gazelle“ zunächst bis zum Jahresende fortgesetzt werde. Dann werde beraten, wie dort weitergemacht werde.
Bei der Blauhelm-Mission Minusma in Malie sprach sich Lambrecht gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für eine Fortsetzung aus, um der Bevölkerung ein minimales Maß an Sicherheit zu geben. Allerdings müssten hier die Vereinten Nationen ihre Hausaufgaben machen und Fähigkeiten ersetzen, die durch den Rückzug der Franzosen aus Mali fehlten.
Ende Mai laufen die Mandate für die Teilnahme der Bundeswehr an der EU-Mission EUTM und der UN-Mission Minusma aus, die neuen Mandatsentwürfe sollen in der kommenden Woche auf den Weg gebracht werden. Unter anderem weil die Militärjunta demokratische Wahlen auf unbestimmte Zeit verschoben hat, standen die Einsätze seit einiger Zeit infrage.
Frankreich hatte im Februar den Rückzug von Truppen angekündigt. Dadurch entsteht unter anderem eine Lücke bei der Absicherung der Mission durch französische Kampfhubschrauber.
