Berlin (epd). Die Teilnahme der Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali kann nach Worten von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der bisherigen Weise nicht fortgeführt werden. Bei der Befragung der Bundesregierung im Bundestag stellte sie am Mittwoch in Berlin die weitere deutsche Beteiligung an der UN-Mission Minusma wiederum als aus ihrer Sicht notwendig dar.
Zwar könne man in solchen Situationen auch zwischen Schwarz und Weiß wählen und entweder sagen, „Mali ist uns komplett egal“, weil die Regierung durch Putsch an die Macht gekommen sei und mit russischen Akteuren kooperiere. Oder man ignoriere einfach, dass die Regierung in Bamako mit dem deutschen Demokratieverständnis breche und bleibe. „Ich glaube, dass der abwägende Weg der richtige ist: Nämlich deutlich zu machen, wer so mit unseren Werten bricht, den können wir nicht bedingungslos unterstützen.“ Daher könne der EUTM-Einsatz so nicht fortgeführt werden, auf der anderen Seite aber die Bevölkerung in Mali auch nicht im Stich gelassen werden.
Baerbock räumte ein, dass die Minusma-Mission nicht alle Probleme Malis lösen könne. Der Auftrag sei aber, einen Mindeststandard zu gewährleisten, dass zum Beispiel Lebensmittelhilfen zu den Menschen gelangten oder dass Frauen sich auf den Markt trauen könnten, ohne Angst haben zu müssen, sofort vergewaltigt, verschleppt oder ermordet zu werden. Mit Blick auf den französischen Rückzug aus Mali sagte die Ministerin, aktuell werde daran gearbeitet, dass Lücken, die bei Minusma etwa hinsichtlich der Kampfhubschrauber entstünden, durch andere Akteure gefüllt werden. Hier seien aber die Vereinten Nationen in der Verantwortung.
Ende Mai laufen die Mandate für die Teilnahme der Bundeswehr an der EU-Mission EUTM und der UN-Mission Minusma aus. Unter anderem weil die Militärjunta demokratische Wahlen auf unbestimmte Zeit verschoben hat, stehen die Einsätze infrage. Frankreich hatte im Februar den Rückzug von Truppen angekündigt.
