Augsburg (epd). Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hält eine Verlängerung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr für unwahrscheinlich. Für die beiden Missionen Minusma und EUTM seien die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Mandate im Mai durch das Verhalten der Militärregierung in Mali und dem Rückzug Frankreichs immer fraglicher, sagte die SPD-Politikerin der „Augsburger Allgemeinen“ (Samstag). „Das Regime hält seine Zusagen nicht ein, hat beispielsweise die versprochenen Wahlen auf Jahre hinaus verschoben“, sagte Lambrecht.
Wegen zunehmender Konflikte mit der Militärregierung hatten Frankreich und europäische Partnerländer am 17. Februar den Abzug ihrer Truppen aus dem westafrikanischen Land verkündet. Obwohl die UN-Blauhelmmission Minusma und der EU-Ausbildungseinsatz EUTM, an denen die Bundeswehr beteiligt ist, nicht direkt von der Entscheidung betroffen sind, befeuert der Abzug Frankreichs auch die Debatte um die Zukunft der deutschen Soldaten in Mali. Das schon vor der Abzugsentscheidung umstrittene Einsatzmandat für die derzeit etwa 1.100 in Mali stationierten Soldaten läuft Ende Mai aus.
Lambrecht fügte hinzu, dass es Anzeichen gebe, dass die von Deutschland ausgebildeten Soldaten zusammen mit russischen Söldnern der Wagner-Gruppe kämpften. Man müsse sich fragen, ob man hierzu weiter Soldaten ausbilden wolle. „Deswegen sehe ich auch kaum eine Zukunft für ein weiteres Engagement bei EUTM.“
Auch die weitere Beteiligung an der UN- Stabilisierungsmission Minusma sei mit dem angekündigten Rückzug Frankreichs in Frage gestellt. „Damit fällt der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten durch französische Kampfhubschrauber weg“, sagte Lambrecht. Sie führe derzeit viele Gespräche, ob der französische Beitrag von einer anderen Nation erbracht werden könne. „Bislang gab es da nur Absagen, wir versuchen es weiter“, sagte Lambrecht.
Der Abzug Frankreichs aus Mali hatte sich schon länger angedeutet. Zuletzt waren die Beziehungen zwischen der Übergangsregierung und der ehemaligen Kolonialmacht deutlich abgekühlt. Für Unmut sorgten unter anderem die Verschiebung der für Februar angekündigten Wahlen sowie Berichte über die Präsenz von Söldnern des Kreml-nahen Wagner-Konzerns. Auf Kritik aus Frankreich wiederum reagierte Mali mit der Ausweisung des französischen Botschafters.
