Berlin (epd). Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht erste Erfolge im Bemühen um deutsche Unabhängigkeit von Importen von Öl, Kohle und Gas aus Russland. Auch wenn Deutschland unabhängiger von russischen Importen werde, sei es für ein Energieembargo zum jetzigen Zeitpunkt noch zu früh, sagte Habeck am Freitag in Berlin.
„Noch wären die ökonomischen und sozialen Folgen zu gravierend“, erläuterte der Minister. Aber jeder endende Liefervertrag schade dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Angesichts der Wirtschaftssanktionen gegen Russland infolge des Ukraine-Krieges waren international Forderungen laut geworden, auch auf Lieferungen von Öl, Kohle und Gas zu verzichten. Deutschland lehnt das bislang ab. „Wir gehen konsequent voran und wägen zugleich besonnen ab“, sagte der Wirtschaftsminister. Erste wichtige Etappenziele seien erreicht, „um uns aus dem Klammergriff der russischen Importe zu lösen“.
Fortschritte gebe es vor allem bei Öl und Kohle. „Bis Mitte des Jahres werden die russischen Ölimporte nach Deutschland voraussichtlich halbiert sein. Zum Jahresende streben wir an, nahezu unabhängig zu sein“, sagte Habeck mit Verweis auf die Umstellung auf andere Lieferanten. Bei Kohlelieferungen sinke die Abhängigkeit von Russland in den nächsten Wochen von 50 auf rund 25 Prozent. Bis zum Frühsommer werde ein Großteil der Betreiber gänzlich auf russische Steinkohle verzichtet haben. „Bis zum Herbst können wir insgesamt unabhängig von russischer Steinkohle werden“, kündigte der Minister und Vizekanzler an.
Nur bei einem starken Ausbau der erneuerbaren Energien sei es möglich, bis Mitte 2024 weitgehend unabhängig von Gas aus Russland zu werden. Deutschland werde den Abschied von russischem Gas „nur mit einem gemeinsamen Kraftakt schaffen - Bund, Länder, Kommunen, Unternehmen und private Haushalte zusammen“, sagte Habeck.
