Berlin (epd). Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll (SPD), kritisiert das in Bayern geplante Aussetzen der Corona-Impfpflicht für Pflegepersonal. „Ich warne vor Alleingängen einzelner Bundesländer bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht“, sagte Moll den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). Deutschland komme durch die Omikron-Welle „doch bisher nur so gut, weil viele Pflegebedürftige und auch Pflegekräfte geimpft, geboostert und die Einrichtungen gut geschützt sind“.
Moll sagte, die Impfquote unter Pflegekräften sei insgesamt hoch. „Aber wenn es nach mir ginge, sollte jeder geimpft sein. Daher finde ich eine allgemeine Impfpflicht ab 18 richtig, und damit hätten wir auch die leidige Diskussion um die Pflegekräfte beendet“, fügte die SPD-Politikerin hinzu
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag nach einer Sitzung des CSU-Parteivorstands in München angekündigt, dass die bayerische Staatsregierung die ab Mitte März bundesweit geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht im Freistaat vorerst nicht umsetzen wolle. Sie sei „kein wirksames Mittel mehr, um die jetzige Omikron-Welle zu begleiten oder zu dämpfen oder zu stoppen“, sagte er. Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht könne aber „leider ein Instrument sein“, um die Situation in der Pflege deutlich zu verschlechtern, etwa wegen der drohenden Abwanderung von Fachkräften.
Nach der vom Bundestag im Dezember beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes gilt ab Mitte März eine sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kliniken, Pflegeheimen, Arzt- und Zahnarztpraxen, Rettungs- und Pflegediensten, Geburtshäusern und anderen medizinisch-pflegerischen Einrichtungen. Die Umsetzung der Impfpflicht obliegt den Bundesländern.
