Brüssel (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die Flüchtlingssituation an der polnisch-belarussischen Grenze die Solidarität mit Polen betont. Vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel verurteilte er die „hybride Attacke aus Belarus auf die europäische Grenze“ und betonte: „Wir werden alles gemeinsam unternehmen, um das zurückzuweisen.“ Die gemeinsamen Aktivitäten Europas hätten bereits gefruchtet und dazu geführt, dass nicht mehr in gleicher Weise viele Fluggesellschaften Menschen nach Belarus brächten, die dort für die Zwecke des Regimes missbraucht würden.
In den vergangenen Monaten hatten Tausende Menschen aus Ländern wie Irak und Afghanistan aus Belarus kommend die Grenze nach Polen überschritten oder es versucht. Die EU wirft Belarus vor, die Menschen dorthin zu schleusen. Menschenrechtler werfen Polen vor, die Rechte von Migranten und Flüchtlingen zu missachten.
