Berlin (epd). Die Ampel-Koalitionäre SPD, Grüne und FDP wollen mehr für die häusliche Pflege tun und einen Bonus an die in der Corona-Pandemie hoch belasteten Pflegekräfte auszahlen. Das geht aus dem Koalitionsvertrag hervor, den die Parteivorsitzenden am Mittwoch in Berlin vorstellten.
Für den Pflege-Bonus soll eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt werden. Bis zu einer Summe von 3.000 Euro ist er steuerfrei. Wie hoch die Zahlung im Einzelnen ausfällt, lässt der Koalitionsvertrag offen.
Das Pflegegeld für die Pflege zu Hause soll von 2022 regelmäßig erhöht werden. Pflegende Angehörige sollen mehr und praktikablere Entlastungsangebote bekommen. Die Koalitionäre kündigen auch eine Lohnersatzleistung im Falle pflegebedingter Auszeiten für berufstätige pflegende Angehörige an. Leistungen wie die Kurzzeit- und die Verhinderungspflege, die den Angehörigen Pausen ermöglichen, sollen vereinfacht und in einem Entlastungsbudget zusammengefasst werden.
Mit Blick auf die stationäre Pflege sagen die Koalitionäre nicht zu, dass der Eigenanteil, den die Heimbewohner selbst aufbringen müssen, verlässlich weiter sinken werde. Der Koalitionsvertrag hält lediglich fest, dass dies geprüft werden soll. Vom Januar kommenden Jahres an gelten prozentuale Abschläge je nach Dauer des Heimaufenthalts, die noch von der großen Koalition eingeführt worden waren.
Der Beitrag zur Pflegeversicherung soll „moderat“ angehoben werden. Bis 2023 soll eine Expertenkommission Vorschläge vorlegen, wie die Pflegeversicherung durch eine freiwillige, aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge finanzierten Pflegevollversicherung ergänzt werden kann, die alle Pflegekosten übernehmen würde.
