Berlin (epd). Die Lage in Libyen hat sich nach Einschätzung von Außenminister Heiko Maas (SPD) spürbar verbessert. Nach einem Gespräch mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Libyen, Jan Kubis, sagte er am Donnerstag in Berlin, mit der neuen Einheitsregierung sei ein Meilenstein erreicht und der Waffenstillstand halte weitestgehend. "Libyen ist eines der wenigen Länder weltweit, in dem sich die Gesamtlage in den letzten zwölf Monaten spürbar verbessert hat."
Dennoch gebe es weiterhin sehr viel zu tun: Die Spaltung des nordafrikanischen Landes müsse überwunden, rechtsstaatliche Strukturen und kritische Infrastruktur wieder hergestellt werden. Maas wies ferner auf die steigenden Corona-Infektionszahlen im Land hin. Über das internationale Covax-Impfprogramm sollten bis Ende Mai knapp 300.000 Impfdosen nach Libyen geliefert werden, kündigte er an.
Kubis wies auf die vielen ausländischen Kämpfer hin, die nach wie vor in dem nordafrikanischen Land seien. Alle Libyer, mit denen er spreche, wollten diese "unerwünschten Personen" und Söldner nicht mehr in ihrem Land haben. Er forderte, dass sie so schnell wie möglich abgezogen werden.
Im Februar haben sich die rivalisierenden Parteien des Libyen-Konflikts eine Übergangsregierung geeinigt. Diese soll bis zu den Wahlen am 24. Dezember im Amt bleiben und dann von einer demokratisch legitimierten Führung abgelöst werden. Im Oktober vergangenen Jahres hatten sich die Rivalen unter Vermittlung der Vereinten Nationen nach blutigen Kämpfen auf einen Waffenstillstand geeinigt. Deutschland engagiert sich bei den Friedensbemühungen besonders. Im Januar 2020 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin zu einer Libyen-Konferenz eingeladen, die den Berliner Dialogprozess startete.
Nach dem Sturz des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi 2011 übernahmen Milizen die Macht in dem Wüstenland und stürzten es nach und nach ins Chaos. Libyen spielt eine Schlüsselrolle bei den Bemühungen der Europäischen Union, die Zahl der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer deutlich zu verkleinern. Viele Afrikaner versuchen, über Libyen und das Mittelmeer Europa zu erreichen.
