Berlin (epd). Die Arbeitsrechtliche Kommission der Diakonie Deutschland hat am Freitag keine Entscheidung getroffen darüber, ob sie der Beantragung eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags in der Pflege zustimmt. Der Sprecher der Mitarbeiterseite, Andreas Korff, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), die Dienstgebervertreter hätten die Abstimmung abgelehnt.
Am Donnerstag hatte die Arbeitsrechtliche Kommission des Caritasverbandes sich gegen einen Branchentarif in der Pflege ausgesprochen. Damit ist ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag weiter nicht in Sicht. Dem Verfahren zur Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Altenpflege-Tarifvertrags zwischen ver.di und der Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) hätten beide kirchlichen Sozialverbände, Caritas und Diakonie, zustimmen mussten.
Korff zeigte sich enttäuscht. Die Mitarbeiterseite habe abstimmen und damit trotz des Neins der Caritas ein Zeichen für einen Branchentarif setzen wollen. Wegen der Ablehnung der Dienstgeberseite sei aber keine Mehrheit zustande gekommen. In der Arbeitsrechtlichen Kommission der Diakonie sitzen je zwölf Mitarbeiter- und Dienstgebervertreter. Die Beratungen fanden virtuell statt.
Der Tarifvertrag hätte die Branchenmindestlöhne in der Pflege ersetzt. Die Mindestvergütungen wären dadurch um etwa 25 Prozent angehoben worden und hätten für alle rund eine Million Beschäftigten gegolten.
