Genf (epd). Die Verhandlungen zwischen den syrischen Konfliktparteien unter Vermittlung der Vereinten Nationen drohen zu scheitern. Die Zukunft des syrischen Verfassungskomitees steht nach Angaben des UN-Sondergesandten Geir Pedersen auf der Kippe. "Wir können so nicht weitermachen", sagte der UN-Sondergesandte für Syrien am Freitag in Genf nach fünf Tagen Konferenz ohne Ergebnis. Das Zusammentreffen der Delegationen von Präsident Baschar al-Assad, der Opposition und der Zivilgesellschaft sei eine "Enttäuschung" gewesen.
Der Co-Vorsitzende des Komitees, ein Assad-Vertreter, habe Vorschläge der Opposition und der UN über die Verhandlungen abgelehnt. Wann und ob ein weiteres Treffen des Komitees stattfinden werde, konnte Pedersen nicht sagen.
Der UN-Sondergesandte kündigte an, nach Damaskus reisen zu wollen. Dort plane er, mit Syriens Assad-Regierung über das weitere Vorgehen zu sprechen. Zudem stünden Gespräche mit Russland, der Türkei, dem Iran, den Europäern, arabischen Staaten und der neuen US-Administration an.
Die Delegationen sollten laut Pedersens Plan die Prinzipien einer neuen Verfassung für Syrien diskutieren und festlegen. Die fünfte Runde von Verhandlungen in der sogenannten Kleinen Kammer des Verfassungskomitees starteten am Montag, jede Gruppe stellte 15 Delegierte. Die Große Kammer des Verfassungskomitees umfasst 150 Delegierte.
Die Teilnehmer müssen strikte Hygiene-Regeln gegen das Coronavirus beachten, die Beratungen finden im UN-Sitz statt. Der UN-Sicherheitsrat hatte 2015 die Bildung eines Verfassungskomitees als Teil einer friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt beschlossen. Machthaber Assad und die oppositionelle Syrische Verhandlungskommission hatten sich im September 2019 auf die Bildung des verfassungsgebenden Komitees geeinigt.
Seit Jahren versuchen die UN vergeblich, eine Verhandlungslösung für den seit 2011 tobenden Syrien-Krieg zu finden. Der Konflikt begann mit Protesten gegen Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet. Millionen Frauen, Männer und Kinder sind geflohen. Mit Hilfe Russlands und des Irans konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen.
